Ostern 2018

Osterstand

Am kommenden Ostersamstag verteilt die FDP eine kleine Osterüberraschung für die Emsdettener Bürgerinnen und Bürger. Ab 10.00 Uhr stehen die Liberalen auf dem Brink, gegenüber von Kaufland und freuen sich neben der Osteraktion auf einen politischen Austausch und Anregungen der Emsdettener. Vorab wünschen wir allen ein frohes Osterfest.

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Baumfällungen

Anfrage zu den Baumfällungen

Wir fordern von allen Verantwortlichen und Beteiligten mit offenen Karten zu spielen und offen über das Thema Baumfällungen zu sprechen. Nur so kann die Stadt dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gerecht werden.

Hier die ganze Anfrage:
Anfrage zu den Baumfällungen

Armenien

Umstrittener Premier tritt nach Protestwelle zurück

Armeniens "samtene Revolution" hat einen ersten Erfolg erzielt: Im Angesicht der anhaltenden Protestwelle ist Premierminister Serzh Sargsyan zurückgetreten. Wie es dazu kam und was diese Entwicklung für das Land bedeutet, erklärt Peter-Andreas Bochmann, ...

Kombibad

Kombibad Emsdetten

Wir stehen hinter den Plänen der Stadtwerke für den Bau des Kombibades.

Wir sehen darin einen Merhwert für alle Bürger und Sportvereine unserer Stadt.

Zur ganzen Pressemeldung geht es hier:Pressemitteilung Kombibad

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Nordkorea

Atomares Tauwetter oder vorgetäuschte Entspannung?

Nach Jahren der atomaren Muskelspiele kündigt Kim Jong-un das Aussetzen des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms an. Kurz vor einem Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten hat diese Ankündigung jedoch einen faden Beigeschmack, stellt FDP-Außenpolitiker ...

Rentenversprechen der GroKo

Brauchen enkelfitte Rente

Die Rentenpläne der Bundesregierung sehen eine doppelte Haltelinie vor: Sicherung des Rentenniveaus und Begrenzung der Beiträge. Forscher haben nun festgestellt, dass diese Pläne künftige Generationen teuer zu stehen kommen. Denn nach 2020 droht eine ...

Steigende Kosten

GroKo destabilisiert das ganze Rentensystem

Unter Schwarz-Rot werden die Kosten des Rentensystems bald aus dem Ruder laufen. Bereits in der nächsten Wahlperiode würde die vereinbarte "doppelte Haltelinie" Finanzierungslücken verursachen , die nach den eigenen Angaben der Großen Koalition dann mit ...


Druckversion Druckversion 
Suche

TERMINE

Keine aktuellen Termine.» Übersicht

Mitmachen


TV-Liberal


Positionen


MITDISKUTIEREN