Logo

FDP - die Liberalen in Emsdetten

Aktuelles

Haushalt 2017

Haushalt 2017 - FDP-Etatrede

Etatrede 2017
von Beate Harmsen
FDP Ratsmitglied

Emsdetten, 20. Dez. 2016
FDP Ratsfrau Beate Harmsen
FDP Ratsfrau Beate Harmsen


Es gilt das gesprochene Wort


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates,
meine sehr geehrten Damen und Herren

Bei der Betrachtung des Ist-Zustandes unserer Stadt Emsdetten ergeben sich für die Freien Demokraten zwei unterschiedliche Aspekte der Betrachtung:

1. Das Erscheinungsbild unserer Innenstadt und
2. Der finanzielle Rahmen, der durch die vorgelegten Zahlen im Haushaltsentwurf 2017 umrissen wird.

Die Vielzahl der Leerstände, die selbst durch die schönsten Blumentöpfe nicht übertüncht werden können, spiegeln fehlendes urbanes Leben.
Es gibt kaum Käuferströme, die in den Geschäften für Umsatz sorgen, vielmehr sterben ganze Straßenzüge ab und verbreiten Trostlosigkeit.
Auch die gezielt eingesetzten und immer wieder hochgelobten Events wie der „Emsdettener Frühjahrsmarkt“, der „Emsdettener September“ und der „Sternschnuppenmarkt“ können die Umsatzlücke nicht füllen, auch wenn sie ein scheinbar gesundes wirtschaftliches Leben in der Emsdetttener Innenstadt vorgaukeln.

Bürgermeinung

Emsdetten - küer di rein ut

Emsdettener Liberale
Emsdettener Liberale
Viele interessante Punkte kamen zu Tage.
Viele interessante Punkte kamen zu Tage.
Am Samstag (20.08.2016) haben sich die Emsdettener Liberalen auf dem Markt unter dem Thema "Emsdetten - küer di rein ut" präsentiert, um einfach mal zu hören, was die Emsdettener über Emsdetten denken, was ihnen gefällt oder auch wo was getan werden kann. Dabei ergaben sich einige nette und auch intensive Gespräche, aus denen einige Punkte von Emsdettenern über Emsdetten herauskamen, die es nun näher zu beurteilen gilt.

Flüchtlinge

Liberale Prioritäten in der Flüchtlingskrise

FDP-Vorsitzender Christian Lindner
FDP-Vorsitzender Christian Lindner
Der Umgang mit den Flüchtlingsströmen nach Deutschland ist eine große
Herausforderung. Es ist richtig, dass wir Menschen in Not helfen.
Dumpfer Abschottungspolemik und fremdenfeindlichen Ressentiments setzen
wir Mitgefühl, Weltoffenheit und Toleranz entgegen. Genauso richtig ist
es jedoch auch zu erkennen, dass dies mit enormen Herausforderungen
verbunden ist. Es wäre naiv, das zu ignorieren. Politik darf nicht nur
sagen: „Wir schaffen das!“ Seriöse Politik braucht auch einen Plan
dafür, „wie“ wir das schaffen.

Haushalt 2016

Etatrede zum Haushalt 2016

Haushaltsrede zum vorgelegten Etatentwurf der Stadt Emsdetten für das Jahr 2016
(Beate Harmsen, FDP Ratsfrau)

Es gilt das gesprochene Wort


17. Dezember 2015



Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates,
meine Damen und Herren,

Ratsfrau Beate Harmsen
Ratsfrau Beate Harmsen

Für jeden, der über Einnahmen und Ausgaben eines Haushaltes entscheiden muss, ist eine Situation, die auf dem Prinzip Hoffnung beruht, unsicher und unerfreulich.
Leider befinden wir uns als Kommune seit dem 10. Dezember diesen Jahres in dieser Lage, denn die zugesagten Gelder des Landes NRW zur Abfederung der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen findet in 2016 nicht in der geplanten Weise statt.
Dennoch darf diese Situation nicht dazu führen, den Haushaltsentwurf 2016 kritiklos durchzuwinken.

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Bildungspolitik

FDP prangert Versagen in Bildungspolitik an

Das Mini-Computer Sponsoring eines Unternehmens in Mecklenburg-Vorpommern hat ein breites Echo hervorgerufen. Insgesamt wurden 100 Klassensätze zu je 25 Mini-Computern zur Verfügung gestellt. Das Bildungsministerium verwies auf eine Investitionssumme ...

Sondierungsgespräche

Jamaika: Der Klärungsprozess ist in Gang gekommen

Knapp vier Wochen nach der Bundestagswahl sind Union, FDP und Grüne in die erste große Sondierungsrunde für ein sogenanntes Jamaika-Bündnis gestartet. "Wir freuen uns, dass es jetzt los geht mit den Sondierungen dieser Kleeblattkonstellation", sagte ...

Tschechische Parlamentswahlen

Tschechische Parlamentswahlen bringen klaren Sieger

Am 21. Oktober haben die Tschechen ihr neues Parlament gewählt. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hat die Wahl verfolgt und analysiert . Im Vorfeld der Wahl gab es Stimmen, die diese für die wichtigste seit dem Ende des Kommunismus 1989 ...


letzte Änderung

21.08.2016

TERMINE

Keine aktuellen Termine.» Übersicht

TV-Liberal


Mitmachen


Pressemitteilu.. (Bund)

{DC:PRESSE}

Positionen


MITDISKUTIEREN

mitdiskutieren

Reform der Gemeindeordnung


Reform der Gemeindeordnung